Am 24. Jänner 2020 stehen in der Statutarstadt St. Pölten Gemeinderatswahlen an. Dies nimmt noeblick zum Anlass, wieder in die aktuelle Berichterstattung einzusteigen. Es sollen neue Entwicklungen beobachtet und die redaktionelle Arbeit der Medien begleitet werden.

Eher eintönige Parteienlandschaft

Eines ist bereits fixiert: Die traditionellen Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne treten wieder zur Wahl an. Auch die NEOS versuchen es nach den letzten vergeblichen Versuchen, endlich in das Stadtparlament zu gelangen. Der Komiker Niko Formanek ortet Stimmungen, sammelt Themen und ordnet sie zu einer Art Programmatik. Bislang war der St. Pöltner Boden für NEOS nicht sehr fruchtbar.

Die Landeshauptstädter sind genügsam

Für die Oppositionsparteien wird es nicht leicht. Umfragen zeigen relativ zufriedene St. Pöltner. Die Landeshauptstädter sind genügsam in Sachen Politik. Spannende Demokratieprozesse sind ihre Sache nicht. Die Mehrheit der Landeshauptstädter lässt sich eher von der geölten Marketingmaschinerie aus dem Rathaus berieseln. Schöne Bilder werden gemalt, hinterfragt wird wenig. Dem amtierenden SP-Bürgermeister, Matthias Stadler, kann das nur recht sein. Es müsste schon etwas sehr Unerwartetes passieren, würde er und seine SPÖ die absolute Mehrheit verlieren. Stadler hat die Wahl zum frühestmöglichen Termin angesetzt. Mitten im Winter. Voraussichtlich noch immer vom Coronoa-Virus beeinflusst. In Krisenzeiten hält sich die Wählerschaft an vorhandene Machtstrukturen und scheut Veränderung.

Unspektakuläre Versuche zur Mitarbeit

Dennoch gibt es auch kritischere Geister, die sich nicht einlullen lassen. Das sind einerseits mündige Jüngere, die mehr in demokratische Entscheidungsvorgänge eingebunden werden wollen. Andererseits: Wenn ihnen der Bürgermeister diese gewährt, sind sie in der Regel schon wieder zufrieden und ruhig gestellt. Ähnlich ist es bei Vereinen, die ein wenig aufbegehren: Sobald sich Subventionen einstellen, ist wieder alles paletti. So einfach geht das in St. Pölten – nicht nur hier.

Widerständige Alte

Diesmal gibt es allerdings auch eine andere Gruppe, die Widerstand leistet und sich scheinbar nicht einlullen lässt. Es ist ein Verein, der sich Bürgerplattform Pro St. Pölten nennt. Hier tummeln sich eher ältere Semester. Deren Obfrau, Ulrike Zöchling, eine Apothekerin, nimmt sich Themen an, die die Menschen hierorts schon länger beschäftigen.

Dazu gehört etwa der Kampf gegen die Zerstörung innerstädtischen Grünraums, der Abriss von erhaltenswerten Gebäuden und der Wildwuchs von ortsbildfremden Bauten im Stadtzentrum. Eigentlich okkupieren die aufmüpfigen Senioren Themenbereiche, die normalerweise eher jüngere Menschen, wie Friday-for-Future-Kids, bewegen sollte.

Ob diese Bewegung zur Wahl antritt, darüber spekulieren noch Medien und politische Verantwortungsträger.

Schwieriges Terrain für die Grünen

Zumindest die Sache mit dem Schutz von Grünraum und Erhalt des wertvollen Altbaumbestands wäre ein typisches Thema für die Grünen. Diese suhlen sich allerdings noch in einem Selbstfindungsprozess. Zudem ist St. Pölten für die Öko-Partei seit Jahren ein schwieriges Pflaster. Zuletzt, also wenige Monate vor der Wahl, wechselte der einzige grüne Mandatsträger im Gemeinderat zu seiner ursprünglichen Herkunftspartei – in die SPÖ zurück. Was bei der Genese des jungen Mannes durchaus vorhersehbar war. Warum ihn die Grünen dennoch bei der Gemeinderatswahl 2015 aufstellten, kann im Nachhinein wohl nur als Verzweiflungstat wegen des leeren Personalpools gewertet werden.

Jedenfalls werden die Karten im Stadtparlament neu gemischt. Ob sich viel ändert, ist zu bezweifeln.

Weiteres folgt in Kürze.

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Derzeit keine wahlwerbende Partei:

Bürgerplattform Pro St. Pölten

(noeblick/W. Pelz, we_pe@gmx.at, Mobil: 0676 700 11 75)